Bundestagsliste aufgestellt - 4 Oberfranken vorne dabei

ÖDP-Spitzenteam mit dem neuen Bundesvorsitzenden und „unschlagbar jugendlichen Kandidatinnen“

Die bayerische Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat am Samstag ihre Landesliste zur Bundestagswahl aufgestellt. Pandemiebedingt per Videokonferenz. Der im September neu gewählte ÖDP-Bundesvorsitzende Christian Rechholz, FOS/BOS-Lehrer aus Nürnberg führt die ÖDP-Liste auf Platz 1 an, gefolgt von „zwei unschlagbar jugendlichen Spitzenkandidatinnen“:  Auf Platz 2 kandidiert die erst 23-jährige Studentin Emilia Kirner, Vorsitzende der ÖDP-Fraktion im Freisinger Stadtrat sowie auf Platz 3 die Passauer Lehramtsstudentin Johanna Seitz, die auch als Direktkandidatin gegen den amtierenden Bundesverkehrsminister antritt. Ihre Botschaft: „Ich bin 19 und habe noch nie viele Millionen versenkt“.  Die weiteren Spitzenkandidaten: Markus Raschke, ÖDP-Bezirksrat in Oberbayern (Platz 4), Alexander Abt, Bezirksrat in Schwaben (5), Susanne Witt, Amberg (6); Erich Wohnig, Kreis Coburg (7); Alina Hille, Kreis Günzburg (8); Melissa Vath, Kreis Miltenberg (9) und Günther Brendle-Behnisch, Ansbach (10). Zur Rechtssicherheit muss das Ergebnis noch in einer Briefwahlabstimmung in der kommenden Woche bestätigt werden.

Für Oberfranken freut sich Erich Wohnig, 52-jähriger Diplom-Informatiker aus Bad Rodach über Platz 7. Als wichtig erachtet er den hohen Frauenanteil in und nach den Top 10: „Da waren wir auch bei der Kommunalwahl schon ganz stark aufgestellt.“ Als Bezirksvorsitzender schätzt Wohnig die Geschlossenheit der oberfränkischen Delegierten. Mit Tobias Sieling aus Scheßlitz, Raphael Grimm aus Oberhaid sowie Jürgen Ott aus Coburg weiß er engagierte Mitstreiter an seiner Seite. Wie im Bezirk, so will Wohnig auch in seinem Wahlkreis Coburg gemeinsam mit dem Direktkandidaten Tristan Wolf (30), Bio Landwirt aus der Stadt Coburg, die Bürger für das Angebot der ÖDP gewinnen: „Klaus Mrasek hat die Richtung vorgegeben – wir wollen der künftigen Regierung bei der sozialökologischen Transformation auf die Finger schauen.“

Der bayerische ÖDP-Landesvorsitzende Klaus Mrasek zeigte in seiner Rede vor der virtuellen Delegiertenversammlung inhaltliche Konfliktlinien zu den Grünen auf: Die ÖDP sei „die einzige Öko-Partei, die am kategorischen Nein zur Gentechnik in der Landwirtschaft festhält, nachdem die Grünen dies in ihrem neuen Grundsatzprogramm abgeschwächt haben“. „Wir sind die einzige Öko-Partei, die klar für bundesweite Volksentscheide eintritt und keine Konzernspenden annimmt, um unabhängig für Bürgerinteressen eintreten zu können. Und wir sind die einzige Öko-Partei, die die Pflege- und Sorgearbeit in den Familien mit einem Familiengehalt finanziell anerkennen will“, so Mrasek.

Für das Spitzenkandidatenteam der ÖDP steht deshalb fest: „Je stärker die Grünen als voraussichtlich künftige Regierungspartei, desto notwendiger ist eine zweite ökologische Partei, die genau nachschaut, ob das Regierungshandeln tatsächlich die ökologische Kehrtwende bringt. So wie es zwei Parteien gibt, die so tun als ob sie um das „S“ in ihrem Parteinamen konkurrieren, so muss es unbedingt zwei Öko-Parteien geben, die sich tatsächlich in einem positiven Wettbewerb um die besten ökologischen Weichenstellungen befinden. Wir werden darauf achten, dass auf diesem Weg zur sozialökologischen Transformation nichts weichgespült wird“.

Zentrales Thema der ÖDP wird „weiterhin eine erkennbare Klimaschutzwende statt der bisherigen Ankündigungspolitik“. „Nur ein Gesetz, das die ursprüngliche Dynamik des Erneuerbaren Energien-Gesetzes wiederherstellt, kann die Weichen auf 100% erneuerbare Energieversorgung stellen. Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD haben seit vielen Jahren die dezentrale Speichertechnik vernachlässigt und stattdessen alle Kraft darauf verwendet, den Ausbau der erneuerbaren Energien zu bremsen. Das Gegenteil wäre richtig gewesen. Wir sind in einem Wettlauf mit der Zeit. Wenn wir die schlimmsten Folgen der Klimaüberhitzung abwenden wollen, dann kommt es jetzt auf jedes Jahr an. Wir dürfen keine Zeit mehr mit Symbolpolitik verlieren“, sagte Mrasek.

Der bayerische ÖDP-Landesvorsitzende forderte „angesichts des Masken-Skandals eine Runderneuerung des Abgeordnetengesetzes“ und ein für die Öffentlichkeit sichtbares Lobbyregister. Ansetzen will die ÖDP auch in der Gesundheitspolitik: Die Pandemie habe wie ein Brennglas gezeigt, was sich im deutschen Gesundheitssystem seit Jahren abspielt. Der wirtschaftliche Druck auf die Krankenhäuser habe sich in Verbindung mit einem bürokratischen Aufwand immens erhöht. Mrasek: „Wir fordern endlich bessere Arbeitsbedingungen und eine bessere Bezahlung der Pflegeberufe“.

• Foto der virtuellen Versammlung (von links oben): Alexander Abt, Markus Raschke, Spitzenkandidat und Bundesvorsitzender Christian Rechholz, Landesvorsitzender Klaus Mrasek, Emilia Kirner, Erich Wohnig, Günther Brendle-Behnisch, Johanna Seitz und Susanne Witt. Foto: ÖDP.