ÖDP macht Wasser zum Zukunftsthema - Bericht vom Bezirksparteitag in Bamberg

Co-Vorsitzender Erich Wohnig (Coburg) freute sich, dass trotz der tropischen Temperaturen so viele Mitglieder gekommen waren. Besonders begrüßte er den ÖDP-Landesvorsitzenden von Thüringen Martin Truckenbrot und das JÖ (jung.ökologisch) Bundesvorstandsmitglied Stefan Förtschbeck (Kronach). Mit den Ergebnissen der Kommunalwahlen konnte man in Oberfranken noch zufrieden sein. Man habe die Zahl seiner Ratssitze in Summe gehalten. Besonders erfreulich war das Ergebnis des Bamberger Kreisvorsitzenden Thomas Görlich. Er hatte den Bischberger ÖDP Ortsverband erst vor einem Jahr gegründet und jetzt gelang ihm bereits der Einzug in den Bischberger Gemeinderat.

Analyse der bayerischen Kommunalwahlen

Dann übergab Wohnig das Wort an den bayerischen Co-Vorsitzenden der ÖDP Tobias Ruff (München). Dieser berichtete, dass die ÖDP die Erfolge der letzten Kommunalwahlen nicht wiederholen konnte. Trotz guter Arbeit in den Gemeinde-und Stadträten, die auch von den politischen Mitbewerbern anerkannt wurde, konnten nicht alle Mandate verteidigt werden. Ruff machte dafür u.a. eine immer deutlichere Spaltung in der Gesellschaft verantwortlich. Diese wird durch polarisierende und populistische Aussagen gefördert. So wird die Wahlentscheidung immer weniger auf Grund von Sachthemen getroffen. Im Ergebnis hätte das zu einem Linksruck in den Städten und zu einem Rechtsruck in ländlichen Gebieten geführt. Die ÖDP wird aber trotzdem bei ihrem Kurs der Mitte und der Vernunft bleiben. 

Wasser als Zukunftsthema

Um an ihren großen Erfolg mit dem Volksbegehren "Rettet die Bienen" anzuknüpfen, wird sich die ÖDP in den nächsten Jahren um das Megathema Wasser kümmern. Im Thema Wasser sind alle wichtigen Themen wie Klimawandel und bedrohte Artenvielfalt bis zu Gesundheit und Kreislaufwirtschaft enthalten. Ohne Wasser gibt es kein Leben auf der Erde. Es ist absolut essentiell und muss deshalb auch so behandelt werden. Tobias Ruff, Gewässerökologe und Stadtrat, verwies darauf, dass die Wasserkreisläufe durch den Klimawandel weltweit aus den Fugen geraten sind. Die Menge an Wasser ist zwar gleichgéblieben, aber sie verteilt sich anders - zeitlich und örtlich. D.h. es gibt manchmal viel zu viel und öfters viel zu wenig davon. Die Politik muss auf allen Ebenen mit beidem umgehen. Sie muss Maßnahmen ergreifen, um Schäden für die betroffenen Menschen zu vermeiden. Das fängt bei der Flächenversiegelung an und geht über Regenwassernutzung, Trennwasserkanäle und Schwammstadt-Konzepte bis zum Hochwasserschutz. Auf der anderen Seite muss dafür gesorgt werden, dass überall genügend Trinkwasser zur Verfügung steht, was besonders in Franken zum Problem werden könnte. Der ursprüngliche Plan der Bayerischen Staatsregierung, Wasser aus dem Bodenseegebiet nach Franken zu leiten, hat sich schon erledigt. Denn auch dort fehlen mittlerweile durch die ausbleibende Schneeschmelze ausreichende Wasservorräte. Auch das neue Gesetz zum Wasser-Cent verfehlt zum größten Teil seine Aufgabe. Deshalb wird sich die ÖDP dieses Themas in allen seinen Facetten annehmen und Verbesserungsvorschläge ausarbeiten. Diese Zielsetzung wurde von allen Versammlungsteilnehmern einhellig begrüßt. Es wurde noch darauf hingewiesen, dass neben der gewohnt fachlich präzisen Ausarbeitung die Bevölkerung für das Thema auch emotional gepackt werden müsse.

Nach dem offiziellen Teil ließen die ÖDPler die gelungene Veranstaltung bei angeregten Gesprächen noch im Biergarten auslaufen.