COMEBACK von Erich Wohnig

Bild ( C. Müller ) v.l. n. r. :Th. Müller, B. Koppe, C. Zirkel u. E. Wohnig, der mit dem Fahrrad angereist war ( ! )

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     COMEBACK von Erich Wohnig

Am Samstag trafen sich zahlreiche Mitglieder der Ökologisch-Demokratischen-Partei ( ÖDP ) zum turnusmäßigen Parteitag des oberfränkischen Bezirksverbandes in Burgkunstadt im Hotel " Drei Kronen". Der 1. Vorsitzende des gastgebenden ÖDP Kreisverbandes Kulmbach-Lichtenfels Thomas Müller erinnerte in seiner Begrüßung, dass vor 15 Jahren die ÖDP das Volksbegehren zum Nichtraucherschutz zum Erfolg geführt hat. Seitdem genießen alle das rauchfreie Essen in der Gastronomie und es konnten unzählige Krebstote vermieden werden.

Die 1. Bezirksvorsitzende Carol Zirkel ( Burgebrach ) unterstrich, dass die ÖDP eine Politik für eine lebenswerte Zukunft mache. Dabei denke die ÖDP nicht in Wahlperioden sondern in Generationen. Der stellvertretende Bezirksvorsitzende Thomas Müller ( Burgkunstadt ) erinnerte an die Unterschriftensammlung für die ÖDP Petitionen zur fehlenden Krankenhausplanung in Bayern, zum Schutz des Trinkwassers und zur Begrenzung des Flächenfraßes sowie die Resolution " Rettet die Berge ". Mit diesen Aktionen zeige die ÖDP wieder einmal, dass sie die wirksamste Oppositionspartei in Bayern ist. Müller kritisierte die Bundesregierung für ihr zahlreichen gebrochenen Wahlversprechen. Insbesondere das fehlende Klimageld bemängelte er. Die durch die notwendige CO2-Bepreisung erzielten Zusatzeinnahmen müßten wieder an die Bevölkerung ausgeschüttet werden. Da das nach dem Schweizer Modell pro Kopf erfolgen sollte, würde damit auch eine gewisse soziale Gerechtigkeit erzielt. Am bayerischen Ministerpräsidenten Söder kritisierte Müller, dass er unter Bürokratieabbau offensichtlich keine Vereinfachung und Digitalisierung der Verwaltung versteht, sondern die Einschränkung von Bürgerrechten und die Abschaffung von Regeln zum Schutz von Natur und Umwelt. Zum beginnenden Kommunalwahlkampf wies Müller, Stadtrat in Burgkunstadt, auf die zunehmende Überforderung der Gemeinden hin. Mittlerweile sollen sie mit 20% der Einnahmen mehr als 25% der Ausgaben leisten. Ständig erlassen Landes - und Bundesregierung Gesetze, die zusätzliche Kosten für die Gemeinden zur Folge haben, die aber nicht durch entsprechende Einnahmen gedeckt sind. Wie öffentliche Gebäude entsprechend den Vorgaben energetisch saniert werden sollen, ist z.B. völlig unklar. Eine Vorbildfunktion des Staates für die Bürger fehlt damit völlig.

Nach dem Kassenbericht wurde Kämmerin Kristina Kern und der Gesamtvorstand einstimmig entlastet. Die Neuwahlen leitete Thomas Müller, der ebenso wie Carol Zirkel nicht mehr als Vorstand kandidierte. Als 1. Vorsitzender wurde Erich Wohnig ( Coburg ) vorgeschlagen. Dieser hatte aus persönlichen Gründen seit Jahresbeginn eine halbjährliche Auszeit von allen Ämtern genommen. Nachdem er seine erneute Bereitschaft erklärte, wurde er einstimmig zum neuen 1. Vorsitzenden gewählt. Als gleichberechtigte stellvertretende Vorsitzende wurden Bernd Koppe ( Diplom-Betriebswirt aus Mistelbach bei Bayreuth ) und Ferdinand Bergrab ( katholischer Theologe als Verlags-Redakteur  aus Bamberg ) gewählt. Wiedergewählt wurde auch Schatzmeisterin Kristina Kern ( Lehrerin aus Hof ). Desweiteren wurden noch Carol Zirkel und Jürgen Ott ( Coburg ) zu Rechnungsprüfern und Thomas Müller zum Pressesprecher gewählt.

Als Delegierte für den Bundesparteitag gewählt wurden Thomas Müller, Thomas Büchner ( Neustadt b. Coburg ), Tobias Sieling ( Scheßlitz ), Jerry Paramo ( Lichtenfels ) Reinhard Englert ( Mainroth ) und Alexander Kaiser ( Mainleus ). Ersatzdelegierte sind Erich Wohnig, Nicole Kreußel ( Bad Rodach) und Jürgen Ott. Delegierter zum bayerischen Landeshauptausschuß ist Thomas Müller, Ersatzdelegierter Erich Wohnig.

Nach dem Wahl-Marathon schloß sich noch eine Debatte über die zukünftige Rolle der Bundeswehr an, die die ganze Bandbreite der Meinungen in der ÖDP zu diesem Thema widerspiegelte. In seinem Schlußwort kündigte Wohnig an, dass der Bezirksvorstand im nächsten Jahr vor allem die Kreisverbände bei der Aufstellung der Listen für die Kommunalwahl unterstützen werde, insbesondere dort wo neue Listen aufgestellt werden.

Beim anschließenden gemeinsamen Abendessen wurde noch über so manches politische Problem ausführlich diskutiert. 

Mit freundlichen Grüßen
                                        Thomas Müller  ( Pressesprecher ÖDP Oberfranken, Tel. 09572 /4368 )